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Verpackungsgesetz-Novelle 2021

Novelle des Verpackungsgesetzes: Motivation zu mehr Beteiligung am dualen System

Anfang 2019 trat das neue Verpackungsgesetz in Kraft. Nun wird eine erste Novelle wirksam, die einige Änderungen mit sich bringt. Sie bedeuten für Hersteller und Händler eine Erweiterung der Registrierungs-, Nachweis- und Dokumentationspflichten. Doch auch, wer Transportverpackungen im Großhandel in den Verkehr bringt, bekommt die Folgen der Gesetzesänderung zu spüren. Lesen Sie mehr über die konkreten Neuerungen und inwieweit sie welche Marktteilnehmer betreffen.

Duales System Abfallbehälter

Die Novelle des Verpackungsgesetzes soll dazu führen, dass mehr Hersteller und Händler Teil des dualen Systems werden. © Shutterstock/Steve Tritton

Verpackungsgesetz: Systembeteiligungspflicht für mehr Nachhaltigkeit

Am 21. August 1998 erließ die Bundesregierung die Verpackungsverordnung (VerpackV) auf Basis der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle. Die Verordnung wurde ab 1. Januar 2019 durch das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) abgelöst. Das Gesetz übernimmt grundsätzlich die Begriffsbestimmungen aus der VerpackV und damit der EU Richtlinie 94/62/EG.

Demnach gelten Verpackungen als Verkaufsverpackung, Umverpackung oder Transportverpackung, darüber hinaus als Einweggetränkeverpackungen mit Pfandflicht und Mehrwegverpackungen. Laut Verpackungsgesetz besteht eine Systembeteiligungspflicht. Diese betrifft alle Hersteller und Händler, die gewerblich Verpackungen in Verkehr bringen, die in Deutschland typischerweise beim privaten Endverbraucher landen. Oder die bei sonstigen Endkunden wie Restaurants, Kantinen, Handwerksbetrieben, Verwaltungen oder Bildungseinrichtungen anfallen.

Für die betroffenen Hersteller, Anbieter und Händler besteht eine Registrierungspflicht (kostenfrei) bei der Zentralen Stelle im Verpackungsregister LUCID, eine kostenpflichtige Lizenzierungspflicht der betroffenen Verpackungen bei einem sogenannten dualen System und eine Mitteilungspflicht über die an das duale System übermittelten Angaben gegenüber der Zentralen Stelle. Ziel ist ein effizienteres Recycling, das zu mehr Nachhaltigkeit beiträgt. 

Verpackungsgesetz & Novelle: Zentrale Begriffe

Vorab der eigentlichen Änderungen hier Definitionen für einige Begriffe, die beim Verpackungsgesetz und dessen Neuerungen eine zentrale Rolle spielen:

Novelle 2021: Das ist neu

Die Gesetzesnovelle erweitert sowohl die Registrierungspflicht als auch die Informationspflichten. Darüber hinaus sollen zusätzliche Regelungen für die Umsetzung der Einwegkunststoffrichtlinie sorgen.

Viele der Änderungen treten ab dem 3. Juli 2021 in Kraft, andere erst später. Das sind die Neuerungen:

Hinweis: Die vorstehenden Informationen dienen zur Information und Orientierung. Es besteht keine Gewähr auf Vollständigkeit und Richtigkeit.

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